Markenrecht (Intellectual Property Rights)

Jährlich werden in Deutschland 60.000 bis 70.000
Marken neu angemeldet. Insgesamt besitzen knapp
1,1 Mio. Marken in Deutschland Geltung, wobei sich
die Registrierungen wie folgt verteilen:

> 62% Nationale Marken (DPMA, München)
> 22% International Registrierte Marken,
   sogenannte IR-Marken (WIPO, Genf)
> 16% EU-Marken (HABM, Alicante)

Dem seit 1995 in Deutschland gültigen Markengesetz (MarkenG) zufolge sind folgende Arten von Kenn-
zeichen schutzfähig:

> Marken (Waren/Dienstleistungen)
> Geschäftliche Bezeichnungen (Unternehmen/Werktitel)
> Geographische Herkunftsangaben

Dateien und Links zu Markenrecht (IPR)

(A) Waren- und Dienstleistungsmarken

Zu den Waren- und Dienstleistungsmarken zählen laut MarkenG $ 3 Abs. 1

"alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen ein-
schließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben
und Farbzusammenstellungen" :

(1) Wortmarken
ein oder mehrere Wörter, zusammenhängende Texte
(z.B. Slogans), Vor- und/oder Familiennamen sowie Phantasienamen (z.B. Xerox)

(2) Buchstaben und Zahlen
Buchstaben- und Zahlenmarken (z.B. ABB bzw. 911);
Bedeutsamkeit graphisch hervorgehobener Schreib-
weise

(3) Abbildungen
Graphische Gestaltungselemente, z.B. Logos, Etiketten
und Verpackungen; naturgetreuen Abbildungen von
Waren wird jedoch keine Unterscheidungskraft zugesprochen

(4) Hörzeichen
Akustische Kennzeichen (Töne, Tonfolgen und Ge-
räusche), z.B. Jingles, gesprochene Slogans oder
Naturtöne, die sich graphisch (z.B. in Notenschrift
oder als Sonagramm) darstellen und klanglich (z.B.
auf einem Tonträger) wiedergeben lassen

(5) Dreidimensionale Gestaltungen
Produktunabhängige Formmarken, z.B. Lila Kuh), Warenformen (z.B. Toblerone-Dreiecksform) oder Verpackungsformen (z.B. Flasche von WC-Ente)

(6) Farben und Farbzusammenstellungen
Farbmarken, die kein funktionell notwendiges Produkt-
merkmal darstellen

(7) Sonstige Aufmachungen
Mischformen, z.B. Wortbildmarken oder Farbform-
marken sowie neuere Markenformen wie z.B.
Geschmacksmarken und virtuelle Marken

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Downloads: Markenrecht (Schutz)


Definitionen

Begriffliche Grundlagen
Ansätze der Markendefinition
Entstehung von Marken (Historie)